Am Schluss kann man für das Budget 2024 weder dem Stadtrat noch dem Parlament einen grossen Vorwurf machen. Klar könnte man da und dort etwas mutiger sein, aber grundsätzlich sind uns die Leitplanken gegeben, die wir nun einmal haben. Diese Leitplanken geben wir uns zum Teil selber (Stichwort Vorstösse oder Schuldenbremse), sind aber im grossen Mass von aussen vorgegeben.
Es ist frustrierend. Wir leben in der sechst grössten Stadt von einem der reichsten Länder der Welt und schaffen es nicht den zukünftigen Herausforderungen, die auf uns zukommen adäquat zu begegnen.
Massnahmen für Nettonull 2040, Umsetzung von Smart City, genügend Schulraum (gar nicht zu reden von Tagesschulen), adäquate Förderung der Kultur und vieles mehr bleibt auf der Strecke.
Die einzigen Lösungsansätze sind von Rechts ein Leistungsabbau und von Links eine Steuererhöhung. Letztendlich sind beide Optionen nicht zufriedenstellend.
Um das bildlich darzustellen will ich den Frosch im Topf bemühen, der nicht merkt, dass das Wasser im Topf immer heisser und heisser wird, bis es zu spät ist und er gekocht wird. Der Frosch ist hierbei die Gesellschaft und der Topf das kapitalistische System. Nun versuchen die Bürgerlichen den Frosch zu retten, indem sie den Herd um eine Stufe zurückdrehen und die Linken, indem sie kaltes Wasser nachschütten. Früher oder später wird das Wasser jedoch kochen und niemand hier kommt auf die Idee, den Frosch einfach aus dem Topf zu nehmen. Und deshalb will ich hier die Hand reichen, an alle Parteien, endlich aus diesem elenden Topf auszubrechen und eine neue Art des Zusammenlebens zu gestalten. Nur so können wir die Herausforderungen, die vor uns stehen, wirklich bestehen.
Eintrettensvotum Budget-Debatte